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Das Superwahljahr 2021: die Landtagswahlen und ihr Einfluss auf die Bundestagswahl. Eine Lageeinschätzung von Gerd Mielke

Es stehen Wahlen an, mehr noch: man spricht vom „Superwahljahr 2021“. Doch bevor im September der Deutsche Bundestag gewählt wird, machen die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie die hessischen Kommunalwahlen den Anfang. Was gibt es zu erwarten? Und werden die Ergebnisse der Landtags- und Kommunalwahlen die Bundestagswahl beeinflussen? In der frisch erschienenen TUP gibt der Politikwissenschaftler Gerd Mielke eine Einschätzung:

Es werden sich auf der elektoralen Startrampe 2021 eine Reihe von Entwicklungen abzeichnen, die auch den Bundestagswahlkampf beeinflussen können. Dies gilt vornehmlich für die Mobilisierungs- bzw. Demobilisierungseffekte im Umfeld der Union, der Grünen und der SPD.

Gerd Mielke im TUP Heft 1-2021

Seit Langem beobachtet Gerd Mielke die Entwicklungen in der deutschen Parteienlandschaft und registriert die Veränderungen und neuen Herausforderungen. Seine Diagnose ist klar: „Das deutsche Parteiensystem hat seit der Vereinigung zunehmend seine vormals so klare Struktur und Polarität verloren.“ Mit sich veränderndem Wahlverhalten und Parteiidentifikation könne man daher das Wahljahr 2021 als „critical period“ bezeichnen, von dem sich neue Formationen ablesen ließen. Die Landtagswahlen spielen dabei eine wichtige Rolle. „Vor der Annahme, dass gewonnene Landtagswahlen über die medialen Interpretationen allgemeine, über das jeweilige Bundesland hinaus wirksame Ermutigungseffekte ausstrahlen und damit Siegeserwartungen verstärken und stabilisieren können, steckt also in der spezifischen Konstellation der in diesem Jahr vorgelagerten Landtagswahlen durchaus ein beträchtliches Potential an politischen Impulsen zugunsten der Grünen, der SPD und auch der Linken, sowie gegen die Union. Allerdings muss dieses Potential zunächst durch wirkliche Wahlerfolge aktualisiert werden, d.h. es gilt die Wahrscheinlichkeit der entsprechenden Wahlausgänge und ihrer mutmaßlichen Folgen abzuschätzen.“ Diese ausführliche Einschätzung findet sich in der gedruckten TUP 1-2021.

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